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Folgende Schemata sind angelehnt an Brox, Hans / Walker, Wolf-Dietrich, Allgemeiner Teil des BGB, 35. Auflage 2011

Zur Orientierung vorab eine kleine Legende. Solltet Ihr eine der folgenden Abkürzungen in einem der Schemata sehen, haben sie folgende Bedeutung:

 

  1. (P) - Problem (Meinungsstreit)
  2. Def. - Definition

 

Die daraufhin benötigten Informationen, findet Ihr auf einer der anderen Informationsseiten.

 

Viel Spaß beim Stöbern und Lernen!

Prüfungsreihenfolge bei mehreren Anspruchsgrundlagen

1.   Vertragliche Ansprüche

 

a)   auf Erfüllung (Primäranspruch)

 

b)   auf Schadensersatz (Sekundäranspruch)

 

2.   Ansprüche aus vertragsähnlichen Verhältnissen

Vertreter ohne Vertretungsmacht, culpa in contrahendo, § 122 I BGB, Geschäftsführung ohne Auftrag

 

3.   Dingliche Ansprüche

 

a)   auf Herausgabe

 

b)   auf Unterlassung

 

4.   Deliktische Ansprüche

§§ 823 ff. BGB

 

5.   Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung

§§ 812 - 822 BGB

Grundschema: Anspruchprüfung

I.   Anspruch entstanden

 

1.   Anspruchsvoraussetzungen

 

2.   Keine rechtshindernden Einwendungen (Wirksamkeit)

 

3.   Rechtsfolgen

 

II.   Anspruch nicht untergegegangen

 

1.   Voraussetzungen rechtsvernichtender Einwendungen (zB Erfüllung, Anfechtung...)

 

2.   Kein Ausschluss und keine Beschränkungen (zB durch § 122 II BGB, § 254 BGB)

 

III.   Anspruch durchsetzbar

keine rechtshemmenden Einreden (Voraussetzungen und kein Ausschluss)

 

 

Zustandekommen des Vertrages (inkl. Stellvertretung)

Zustandekommen des Vertrages.pdf
PDF-Dokument [55.3 KB]

Wirksamkeit des Vertrages

Wirksamkeit des Vertrages.pdf
PDF-Dokument [29.1 KB]

Anfechtung

Anfechtung.pdf
PDF-Dokument [51.2 KB]

§§ 116 - 118 BGB

§§ 116 - 118 BGB.pdf
PDF-Dokument [11.8 KB]

AGB-Kontrolle

AGB-Kontrolle.pdf
PDF-Dokument [11.1 KB]

§ 138 BGB

§ 138 BGB.pdf
PDF-Dokument [11.5 KB]

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Das Examen ist geschrieben (!) insgesamt gibt es zwar weniger neue Beiträge, aber wir hören noch nicht auf ;-)

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Das JPA Hamm lässt keine Verwaltungspraktika in privat organisierten Institutionen zu, auch nicht wenn sie öffentliche Aufgaben wahrnehmen!

Merkblatt unter Praktikumsberichte

Neuster Stand: Auschwitz-Prozess

Die Nebenkläger verlangen die Ladung eines bereits verurteilten SS-Wachmanns Oskar Gröning, der zur gleichen Zeit wie der Angeklagte in Auschwitz eingesetzt worden war. Dieser könnte mangels Rechtskräftigkeit seines Urteils sich auf ein Aussageverweigerungsrecht stützen.

Weiterhin kündigte die Verteidigung an am 29.04. eine Aussage des Angeklagten zu verlesen.

Es wird ebenso keine Reise in die USA geben um weitere Überlebende zu vernehmen.

 

15.04.2016

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© Franziska Wiesner & Michaela Wördehoff